Ab dem 01.03.2026 tritt voraussichtlich die neue Verordnung \u00fcber den elektronischen Rechtsverkehr beim Deutschen Patent- und Markenamt (ERVDPMAV n.F.) in Kraft. Diese \u00c4nderung hat erhebliche Auswirkungen auf die Zustellung elektronischer Dokumente \u00fcber das Elektronische Postfach von DPMAdirektPro. Damit die Umstellung reibungslos verl\u00e4uft, m\u00fcssen Nutzerinnen und Nutzer jetzt aktiv werden, wenn sie das Postfach weiterhin nutzen m\u00f6chten. <\/p>\n\n
Gem\u00e4\u00df \u00a7 5 ERVDPMAV n.F. gilt ein elektronisches Dokument am vierten Tag nach der Bereitstellung zum Abruf als zugestellt, sofern die abrufberechtigte Person der digitalen Zustellung zugestimmt hat und \u00fcber die Rechtsfolgen informiert ist. Das DPMA passt die Nutzungsregelungen f\u00fcr DPMAdirektPro entsprechend an. Nutzerinnen und Nutzer m\u00fcssen ihre Einwilligung zur elektronischen Zustellung erteilen und eine E-Mail-Adresse f\u00fcr Benachrichtigungen angeben. Ohne diese Schritte ist die elektronische Dokumentenzustellung nach Inkrafttreten der neuen Verordnung nicht m\u00f6glich. <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Ab dem 01.03.2026 tritt voraussichtlich die neue Verordnung \u00fcber den elektronischen Rechtsverkehr beim Deutschen Patent- und Markenamt (ERVDPMAV n.F.) in Kraft. Diese \u00c4nderung hat erhebliche Auswirkungen auf die Zustellung elektronischer Dokumente \u00fcber das Elektronische Postfach von DPMAdirektPro. Damit die Umstellung reibungslos verl\u00e4uft, m\u00fcssen Nutzerinnen und Nutzer jetzt aktiv werden, wenn sie das Postfach weiterhin nutzen … <\/p>\n