Beschleunigung-Archiv - meier ip https://meier-ip.eu/tag/beschleunigung/ Your IP service provider. Thu, 29 Feb 2024 07:34:49 +0000 en-US hourly 1 https://meier-ip.eu/wp-content/uploads/2025/12/cropped-l-32x32.jpg Beschleunigung-Archiv - meier ip https://meier-ip.eu/tag/beschleunigung/ 32 32 EPA Beschleunigung von Einspruchsverfahren https://meier-ip.eu/uncategorized/epa-beschleunigung-von-einspruchsverfahren/ Thu, 29 Feb 2024 07:34:49 +0000 https://www.meier-ip.eu/epa-beschleunigung-von-einspruchsverfahren/ Das EPA wird das Einspruchsverfahren beschleunigen, wenn eine Verletzungs- oder Nichtigkeitsklage vor dem EPG anhängig gemacht wurde. Siehe die EPA News vom 22.02.2024 und EPA ABl. 2023, A99. Das EPA ist der Ansicht, dass “ein schneller Abschluss des parallelen Einspruchsverfahrens vor dem EPA Rechtssicherheit und Verfahrensökonomie sowie eine hohe Qualität und Einheitlichkeit des europäischen Patentsystems …

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]]> Das EPA wird das Einspruchsverfahren beschleunigen, wenn eine Verletzungs- oder Nichtigkeitsklage vor dem EPG anhängig gemacht wurde. Siehe die EPA News vom 22.02.2024 und EPA ABl. 2023, A99. Das EPA ist der Ansicht, dass “ein schneller Abschluss des parallelen Einspruchsverfahrens vor dem EPA Rechtssicherheit und Verfahrensökonomie sowie eine hohe Qualität und Einheitlichkeit des europäischen Patentsystems fördert.”

Ich bin gespannt, ob dadurch abweichende Ansichten zwischen dem EPA und dem EPG in parallelen Einspruchs-/Widerrufsverfahren in Zukunft tatsächlich vermieden werden können.

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