Disproportionalität-Archiv - meier ip https://meier-ip.eu/tag/disproportionalitat/ Your IP service provider. Fri, 18 Nov 2022 06:54:36 +0000 en-US hourly 1 https://meier-ip.eu/wp-content/uploads/2025/12/cropped-l-32x32.jpg Disproportionalität-Archiv - meier ip https://meier-ip.eu/tag/disproportionalitat/ 32 32 Richterpanel bei UPC-Konferenz https://meier-ip.eu/uncategorized/richterpanel-upc-konferenz/ Fri, 18 Nov 2022 06:54:36 +0000 https://www.meier-ip.eu/richtergremium-in-der-upc-konferenz/ Das EPA war Mitte November 2022 Mitveranstalter einer Konferenz über das neue einheitliche Patentsystem. Teil der Konferenz war ein Panel von Richtern, an dem einige der prominenten Persönlichkeiten teilnahmen, die vor kurzem in die Richterschaft des UPC gewählt worden waren. Es wurden verschiedene Themen diskutiert. Nur einige Beispiele: Die Richter im Panel schienen sich einig …

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]]> Das EPA war Mitte November 2022 Mitveranstalter einer Konferenz über das neue einheitliche Patentsystem. Teil der Konferenz war ein Panel von Richtern, an dem einige der prominenten Persönlichkeiten teilnahmen, die vor kurzem in die Richterschaft des UPC gewählt worden waren. Es wurden verschiedene Themen diskutiert. Nur einige Beispiele: Die Richter im Panel schienen sich einig zu sein, dass es eher selten vorkommen wird, dass eine Widerklage auf Erklärung des Verfalls von einem Verletzungsverfahren abgetrennt und an die Zentralkammer verwiesen wird (es sei denn, es gibt mehrere Widerklagen auf Erklärung des Verfalls vor verschiedenen örtlichen/regionalen Kammern). In Fragen wie der Unverhältnismäßigkeit von Unterlassungsansprüchen scheinen die Richter derzeit weniger einhelliger Meinung zu sein. Eine Aufzeichnung der Konferenz ist noch immer online verfügbar – es lohnt sich, diese bei Interesse anzusehen.

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