US Bypass Continuation-Archiv - meier ip https://meier-ip.eu/tag/us-bypass-continuation/ Your IP service provider. Wed, 14 May 2025 04:49:34 +0000 en-US hourly 1 https://meier-ip.eu/wp-content/uploads/2025/12/cropped-l-32x32.jpg US Bypass Continuation-Archiv - meier ip https://meier-ip.eu/tag/us-bypass-continuation/ 32 32 DPMA und WIPO DAS https://meier-ip.eu/uncategorized/dpma-und-wipo-das/ Wed, 14 May 2025 04:49:34 +0000 https://www.meier-ip.eu/dpma-und-wipo-das/ Die Teilnahme des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) am WIPO Digital Access Service (DAS) als hinterlegendes Amt bietet erhebliche Vorteile für Patentanmelder. Das DPMA fordert für die Hinterlegung eines Dokuments in WIPO-DAS zwar einen separaten Antrag, hinterlegt aber auch Prioritätsdokumente, für die die Prioritätsfrist (länger) abgelaufen ist und/oder deren Zeitrang vor dem Datum liegt, zu …

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]]> Die Teilnahme des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) am WIPO Digital Access Service (DAS) als hinterlegendes Amt bietet erhebliche Vorteile für Patentanmelder. Das DPMA fordert für die Hinterlegung eines Dokuments in WIPO-DAS zwar einen separaten Antrag, hinterlegt aber auch Prioritätsdokumente, für die die Prioritätsfrist (länger) abgelaufen ist und/oder deren Zeitrang vor dem Datum liegt, zu dem das DPMA hinterlegendes Amt wurde. Diese Flexibilität ist besonders vorteilhaft, wenn Anmelder nach Ablauf der Prioritätsfrist abrufenden Ämtern Zugang zu Prioritätsdokumenten gewähren wollen, z. B. bei der Einreichung einer Bypass-Continuation in den USA.

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