EPA-Archiv - meier ip

Euro-PCT-Anmeldungen und EPO-Gebührenerhöhung

Florian Meier — Tue, 03 Mar 2026 10:56:15 +0000

Das Europäische Patentamt (EPA) wird mit Wirkung zum 1. April 2026 verschiedene Amtsgebühren erhöhen. Wie bei früheren Gebührenanpassungen planen viele Anmelder, noch von den niedrigeren Gebührensätzen zu profitieren, indem sie sicherstellen, dass relevanten Gebühren am oder vor dem 31. März 2026 entrichtet werden. Für reguläre (EP-direkt) europäische Patentanmeldungen ist das Vorgehen in der Regel unkompliziert: Wird eine fällige Gebühr wirksam vor Inkrafttreten der Erhöhung entrichtet, gilt grundsätzlich der niedrigere Betrag. Anmelder, die in die europäische Phase einer PCT-Anmeldung eintreten, sollten jedoch Vorsicht walten lassen.

Wenn die 31-Monats-Frist für den Eintritt in die europäische Phase auf den 1. April 2026 oder einen späteren Tag fällt, reicht die bloße Zahlung der Gebühren vor diesem Datum möglicherweise nicht aus, da das EPA mit der Bearbeitung einer Euro-PCT-Anmeldung erst beginnt, nachdem die 31-Monats-Frist (Regel 159(1) EPÜ) abgelaufen ist.

Um sicherzustellen, dass die niedrigeren Gebührensätze zur Anwendung kommen, sollten Anmelder erwägen, einen Antrag auf vorzeitige Bearbeitung gemäß Artikel 23(2) oder 40(2) PCT zu stellen. Nur wenn ein solcher Antrag am oder vor dem 31. März 2026 eingereicht wird, bearbeitet das EPA den Eintritt vorzeitig, sodass die niedrigeren Gebühren zur Anwendung kommen. Anmelder mit PCT-Anmeldungen, die sich dem Ende der internationalen Phase nähern, sollten daher ihre Fristen sorgfältig prüfen und gegebenenfalls einen Antrag auf vorzeitige Bearbeitung stellen, um eine unbeabsichtigte Belastung durch höhere Gebührensätze zu vermeiden.

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Farbige Figuren und WIPO DAS

Florian Meier — Fri, 23 Jan 2026 10:01:20 +0000

Ab dem 1. Oktober 2025 ermöglicht das EPA die elektronische Einreichung und Verarbeitung von Zeichnungen in Farbe und Graustufen. Diese Änderung, die im Beschluss des Präsidenten (ABl. EPA 2025, A49) und der dazugehörigen Mitteilung (ABl. EPA 2025, A57) dargelegt ist, stellt eine Abkehr von der langjährigen Anforderung dar, dass Zeichnungen ausschließlich in Schwarzweiß einzureichen sind. Der neue Rahmen bietet Anmeldern mehr Flexibilität bei der Erstellung grafischer Offenbarung, insbesondere in Bereichen, in denen Farbe technische Informationen vermittelt, die nicht ohne Weiteres durch herkömmliche schwarzweiße Darstellungen ausgedrückt werden können.

Das EPA verarbeitet die Figuren während der gesamten internen Arbeitsabläufe des Amtes in ihrer farbigen Form. Dies beinhaltet die Extraktion und Vorbereitung für die Hinterlegung beim WIPO Digital Access Service (DAS). Nutzer sollten sich jedoch im Auge behalten, dass zugreifende Ämter bei der Abfrage von Dokumenten über WIPO DAS ihre eigenen technischen Einschränkungen anwenden können. Wenn ein zugreifendes Amt die Verarbeitung von Farbzeichnungen noch nicht unterstützt, kann es diese Dokumente im Rahmen seines Zugriffsverfahrens in Schwarzweiß konvertieren.

Anmelder, die sich auf Farbe zur Vermittlung wesentlicher technischer Inhalte verlassen, sollten daher prüfen, ob die für Nachanmeldungen potenziell interessierenden Länder farbige Zeichnungen ohne Informationsverlust verarbeiten können.

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Search and Examination Matters 2026

Florian Meier — Tue, 13 Jan 2026 08:01:04 +0000

Das Europäische Patentamt veranstaltet vom 2. bis 5. Februar 2026 online die Veranstaltung „Search and Examination Matters 2026“. Diese kostenlose Veranstaltung, die in Zusammenarbeit mit dem epi organisiert wird, bietet vier Nachmittagssitzungen mit 16 Präsentationen zu wichtigen Themen der Patentpraxis. Ein Schwerpunkt liegt auf der künstlichen Intelligenz und ihren Auswirkungen auf die Patentrecherche und Patentprüfung, einschließlich der Herausforderungen bei der ausführbaren Offenbarung. In anderen Sitzungen werden der erfinderische Schritt bei grafischen Benutzeroberflächen und praktische Probleme von IP-Fachleuten behandelt. Die Veranstaltung fördert die interaktive Diskussion mit EPA-Prüfern und Experten und bietet eine Plattform für den Austausch und für Fragen. Die Sitzungen werden nicht aufgezeichnet, daher ist die Live-Teilnahme erforderlich. Die Anmeldung ist ab sofort möglich und die Teilnahme ist kostenlos.

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EPA stellt PACE für Recherche ein

Florian Meier — Mon, 29 Dec 2025 18:13:53 +0000

Das Europäische Patentamt (EPA) hat im Amtsblatt 2025, A69, eine wichtige Änderung seines PACE-Programms angekündigt. Ab dem 1. Februar 2026 gilt das PACE-Programm nicht mehr für die Recherchenphase. Diese Entscheidung spiegelt den Erfolg des EPAs wider, Rechercheberichte typischerweise innerhalb des angestrebten Zeitraums von sechs Monaten bereitzustellen.

PACE steht weiterhin nur für die Prüfungsphase zur Verfügung, sodass Anmelder den Erlass von Mitteilungen nach Art. 94(3) EPÜ und R. 71(3) EPÜ beschleunigen können. Ein überarbeitetes Formblatt 1005 wird im Jahr 2026 für Anträge auf beschleunigte Prüfung eingeführt. Andere Beschleunigungsoptionen, wie beispielsweise der Patent Prosecution Highway (PPH), bleiben davon unberührt.

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Innovationen in der QuantentechnologieQuantum Innovation

Florian Meier — Wed, 19 Nov 2025 19:21:37 +0000

Die kommende EPO-OECD-Veranstaltung Scaling up Quantum Innovation wird Einblicke in die Entwicklung von Quantentechnologien von der Theorie zu Anwendungen geben. Quantenverschlüsselung und Quantencomputer (die während meiner Doktorandenzeit noch im Entstehen begriffen waren) tragen nun zur nächsten technologischen Revolution bei. Diese Durchbrüche versprechen, die Sicherheit neu zu definieren, die Datenverarbeitung zu beschleunigen und die digitale Transformation in allen Branchen voranzutreiben. Die Veranstaltung wird sich mit Patentierungstrends, Investitionsherausforderungen und Strategien zur Überbrückung der Kluft zwischen Forschung und Kommerzialisierung befassen. Es ist inspirierend zu sehen, wie sich theoretische Konzepte zu Motoren der Wirtschaft von morgen entwickelt haben.

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