Uncategorized-Archiv - meier ip

Connecting Soil Health and Innovation

Florian Meier — Mon, 10 Nov 2025 19:12:11 +0000

On November 19, 2025, the Interessengemeinschaft gesunder Boden e. V. invites practitioners, researchers, and innovators to the third annual Praxis- und Vernetzungstag which is held in hybrid format (with the on site event taking place in in Neunburg vorm Wald). This event, held just before the renowned Bodentag, is a unique opportunity to engage in hands-on discussions and field-based learning focused on sustainable land use, forest management, water conservation, and regenerative agriculture.

In a time in which climate resilience and resource regeneration are central to both policy and market development, events like this serve as incubators for eco-technological progress.

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Gruselsaison trifft IP

Florian Meier — Wed, 22 Oct 2025 08:06:42 +0000

Pünktlich zu Halloween hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) eine informative Website bereitgestellt, die geistige Eigentumsrechte im Lichte von Halloween beleuchtet. Von schaurigen Erfindungen bis hin zu gruseligen Designs werden auf der Website echte Patente, Designs und Marken vorgestellt, die illustrieren, dass auch gespenstische Gadgets und kürbisförmige Süßigkeitenbehälter durch geistige Eigentumsrechte geschützt werden können.

Diese Initiative ist mehr als jahreszeitliche Unterhaltung. Sie veranschaulicht, wie tief geistiges Eigentum in unser tägliches Leben verwoben ist, selbst in Zusammenhängen, die wir vielleicht nicht erwarten. Ob es sich um Kostüme, Dekorationen oder Themenprodukte handelt, die Rechte des geistigen Eigentums sorgen dafür, dass Kreativität und Innovation belohnt und geschützt werden. Die Halloween-Seite des DPMA erinnert uns daran, dass hinter vielen cleveren Ideen ein rechtlicher Rahmen steht, der Erfinder, Designer und Unternehmer unterstützt.

In einer Welt, in der Trends schnell zu kommerziellen Phänomenen werden, ist die Bedeutung von geistigem Eigentum deutlicher denn je.

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2025 Nobel Prize in Physics

Florian Meier — Sat, 11 Oct 2025 10:53:10 +0000

The 2025 Nobel Prize in Physics honors John Clarke, Michel H. Devoret, and John M. Martinis for pioneering work related to quantum tunneling. Energy quantization in superconducting circuits is one of the foundation for quantum computing based on superconducting qubits. As someone who worked on theoretical aspects of macroscopic quantum coherence and quantum computing during …

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Nobelpreis für Physik 2025

Florian Meier — Sat, 11 Oct 2025 10:53:10 +0000

Mit dem Nobelpreis für Physik 2025 werden John Clarke, Michel H. Devoret und John M. Martinis für ihre bahnbrechenden Arbeiten im Bereich des Quantentunnelns ausgezeichnet. Die Energiequantisierung in supraleitenden Schaltkreisen ist eine der Grundlagen für Quantencomputer, die auf supraleitenden Qubits basieren. Rückblickend auf meine Promotion und meine Postdoc-Zeit, während der ich mich mit theoretischen Aspekten …

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G 2/24 – intervener in appeal proceedings

Florian Meier — Thu, 25 Sep 2025 18:53:03 +0000

As reported by the EPO in a Press Communiqué of 25 September 2025, the Enlarged Board of Appeal has rendered decision G 2/24 (“Skin cleanser”) that relates to the procedural status of an intervener in opposition appeal proceedings.

The Enlarged Board confirmed its previous decision G 3/04 and concluded that, after withdrawal of all appeals, appeal proceedings may not be continued with a third party who intervened only during the appeal proceedings (see the EPO’s Press Communiqué of 25 September 2025).

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G 2/24 – Beitretender im Beschwerdeverfahren

Florian Meier — Thu, 25 Sep 2025 18:53:03 +0000

Wie das EPA in einer Pressemitteilung vom 25. September 2025 mitteilte, hat die Große Beschwerdekammer die Entscheidung G 2/24 (“Skin cleanser”) erlassen, die sich auf den verfahrensrechtlichen Status eines im Einspruchsbeschwerdeverfahren Beitretenden bezieht.

Die Große Beschwerdekammer bestätigte ihre frühere Rechtsprechung G 3/04 und kam zu dem Schluss, dass ein Beschwerdeverfahren nach Rücknahme aller Beschwerden nicht mit einem Dritten fortgesetzt werden kann, der nur während des Beschwerdeverfahrens beigetreten ist (siehe Pressemitteilung des EPA vom 25. September 2025).

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EPA User Day 2025

Florian Meier — Thu, 21 Aug 2025 06:30:23 +0000

Der EPA User Day 2025 ist für den 23. und 24. September 2025 geplant. In diesem Jahr wird das EPA spezielle Sitzungen für KMU und Kleinstunternehmen anbieten, in denen es darum geht, wie Patente Wachstum und Innovation fördern können. Die Veranstaltung bietet auch Breakout-Sitzungen für Patentfachleute.

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Vorlage zu Beschreibungsanpassung

Florian Meier — Wed, 30 Jul 2025 09:00:37 +0000

Wie das Europäische Patentamt (EPA) mitteilte, wurden der Große Beschwerdekammer Fragen betreffend die Beschreibungsanpassung vorgelegt (G 1/25).

Nach der EPA-Praxis ist die Beschreibung an geänderten Ansprüche anzupassen. D.h., bei Änderung der Ansprüche sollte die Beschreibung entsprechend angepasst werden, um diese Änderungen widerzuspiegeln, Widersprüche zu vermeiden und eine konsistente Offenbarung zu gewährleisten.

Mindestens eine Beschwerdekammer hat in der Vergangenheit Zweifel daran geäußert, ob es eine Rechtsgrundlage für diese Praxis gibt, wie in diesem Blog bereits berichtet.

In Anbetracht der jüngsten Rechtsprechung der Großen Beschwerdekammer(G 1/24, Ziffer 20) wäre es überraschend, wenn die Große Beschwerdekammer zu dem Schluss käme, dass die Praxis des EPA zur Beschreibungsanpassung keine Rechtsgrundlage hat. Die Anpassung der Beschreibung scheint auch einigen in der Amtsspitze des EPA am Herzen zu liegen, die die Konsistenz von Beschreibung und Ansprüchen als einen wesentlichen KPI für Patentqualität zu betrachten scheinen.

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EPA Rechtsprechung der Beschwerdekammern (11. Aufl.)

Florian Meier — Sat, 19 Jul 2025 10:34:38 +0000

Das EPA hat die 11. Ausgabe der Rechtsprechung der Beschwerdekammern veröffentlicht. Das Buch (das mittlerweile nur noch in digitaler Form verfügbar ist) ist eine hervorragende Quelle für die große Zahl von Entscheidungen, die die Beschwerdekammern in einseitigen und mehrseitigen Verfahren erlassen.

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Neues UPC CMS

Florian Meier — Tue, 08 Jul 2025 11:06:10 +0000

Das neue UPC Case Management System (CMS) wurde heute in Betrieb genommen. Das Einloggen in das neue CMS verläuft einfach und reibungslos. Nutzer des Systems können sich auf die Integration zusätzlicher Funktionen in das neue CMS in der zweiten Phase der Einführung freuen.

Der Übergang vom alten CMS (das zum Zeitpunkt der erste Phase der Einführung des neuen CMS noch für die meisten CMS-Funktionen benötigt wird) könnte ein Rückschlag für Kartenanbieter sein, die spezielle Authentifizierungs- und Signaturkartenlösungen als auf das alte CMS maßgeschneiderte Lösungen entwickelt haben.

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