Das Europäische Patentamt veranstaltet vom 2. bis 5. Februar 2026 online die Veranstaltung „Search and Examination Matters 2026“. Diese kostenlose Veranstaltung, die in Zusammenarbeit mit dem epi organisiert wird, bietet vier Nachmittagssitzungen mit 16 Präsentationen zu wichtigen Themen der Patentpraxis. Ein Schwerpunkt liegt auf der künstlichen Intelligenz und ihren Auswirkungen auf die Patentrecherche und Patentprüfung, einschließlich der Herausforderungen bei der ausführbaren Offenbarung. In anderen Sitzungen werden der erfinderische Schritt bei grafischen Benutzeroberflächen und praktische Probleme von IP-Fachleuten behandelt. Die Veranstaltung fördert die interaktive Diskussion mit EPA-Prüfern und Experten und bietet eine Plattform für den Austausch und für Fragen. Die Sitzungen werden nicht aufgezeichnet, daher ist die Live-Teilnahme erforderlich. Die Anmeldung ist ab sofort möglich und die Teilnahme ist kostenlos.
EPA stellt PACE für Recherche ein
Das Europäische Patentamt (EPA) hat im Amtsblatt 2025, A69, eine wichtige Änderung seines PACE-Programms angekündigt. Ab dem 1. Februar 2026 gilt das PACE-Programm nicht mehr für die Recherchenphase. Diese Entscheidung spiegelt den Erfolg des EPAs wider, Rechercheberichte typischerweise innerhalb des angestrebten Zeitraums von sechs Monaten bereitzustellen.
PACE steht weiterhin nur für die Prüfungsphase zur Verfügung, sodass Anmelder den Erlass von Mitteilungen nach Art. 94(3) EPÜ und R. 71(3) EPÜ beschleunigen können. Ein überarbeitetes Formblatt 1005 wird im Jahr 2026 für Anträge auf beschleunigte Prüfung eingeführt. Andere Beschleunigungsoptionen, wie beispielsweise der Patent Prosecution Highway (PPH), bleiben davon unberührt.
